Gemeinderatssitzung (16.06.2018)

Die nächste Gemeinderatssitzung findet am 18.06.2018 um 19:00 im Gemeindezentrum statt.

Die Tagesordnung finden sie hier

Ende der Verwaltungsgemeinschaft (14.06.2018)

Mit dem 30.06.2018 endet die gemeinsame Zeit in der Verwaltungsgemeinschaft "Langer Berg". Ab dem 01. Juli 2018 wird Neustadt von der Stadt Ilmenau verwaltet.

Die Stadtverwaltung Ilmenau eröffnet ab dem 02. Juli 2018 ein Bürgerservicebüro im Ortsteil Gehren. Dieses ist für Bürger aller bisherigen Gemeinden der Verwaltungsgemeinschaft Ansprechpartner.

Ab diesem Zeitpunkt ist die bisherige VG dann nicht mehr unter der derzeitigen Telefonnummer erreichbar.

Das Bürgerbüro befindet sich im Erdgeschoss neben der Bibliothek und ist unter der Telefonnummer 036783/88050 zu erreichen.

Öffnungszeiten:

Donnerstag     13.00 - 18.00 Uhr
Freitag             08.00 - 12.00 Uhr
außerhalb dieser Öffnungszeiten stehen vor Ort Ansprechpartner nach Terminabsprache zur Verfügung.

Selbstverständlich können Sie sich direkt an die Stadtverwaltung Ilmenau unter 03677/6000 wenden.

Die Verwaltung ist bis zum Ende des Jahres vorgesehen. Ab dem kommenden Jahr, sollte der Landtag zustimmen, geht Neustadt in die Landgemeinde Großbreitenbach ein.

Brunnengasse zugewachsen (10.06.2018)

Von Einwohnern wurden wir angesprochen, einmal den Zustand der Brunnengasse zu dokumentieren.

Da der Ortsvorsteher anscheinend als Anlieger der Brunnengasse mit Neustadt abgeschlossen hat und sich seine Kontrolle in der Regel auf eine Fahrt mit dem Auto durch Neustadt begnügt, haben uns besorgte Bürger auf diesen mittlerweile schlecht begehbaren Zustand hingewiesen.

Bei der Brunnengasse handelt es sich um einen Verbindungsweg zwischen Rennsteigstraße und Hüttenstraße. Diese ist mit den Auto nicht befahrbar. Demzufolge kann der Zustand unserem Ortsvorsteher schon mal durch die "Lappen" gehen. Vielleicht bewegen ihn diese Bilder, etwas zu unternehmen. Man muss nicht immer neu bauen, ein Freischneiden würde schon ausreichen.

Auf die unbedingt erforderliche Verbreiterung der Brunnengasse an der Hüttenstraße bestand der Ortsvorsteher im Gemeinderat vor einigen Jahren. Bis auf den Abriss eines Schuppens durch die Feuerwehr tat sich in der Brunnengasse nichts. Nicht einmal der Kaufpreis für das Grundstück wurde dem abgebenden Anlieger erstattet.

Brunnengasse an der Hüttenstraße
Brunnengasse
Brunnengasse
Brunnengasse
Brunnengasse
Brunenngasse
Brunnengasse
Brunnengasse
Brunnengasse
Brunnengasse
Brunnengasse
Brunnengasse
Brunnengasse
Brunnengasse
Brunnengasse

Dank den Ehrenamtlichen (30.05.2018)

In diesem Frühjahr wurde durch den Angelverein "Petri Jünger" Neustadt die Gestaltung des Höllteiches fertig gestellt.

So wurden durch den Angelverein Sitzgruppen aufgestellt und der Rasen gemäht.

Segelflugzeug zu hart gelandet (22.05.2018)

Am Nachmittag des gestrigen Pfingstmontags versuchte ein Segelflugzeit auf Grund ungünstiger Windbedingungen auf der Ebertswiese zu landen. Der 21 Jahre alte Pilot konnte das Flugzeug nach dem Absturz am Montag noch selbstständig verlassen, wie ein Polizeisprecher sagte.

Der Mann verletzte sich am Bauch. Zur Sicherheit flogen Rettungskräfte flogen ihn in ein Krankenhaus. Die Unfallursache war zunächst unklar. Ein Mitarbeiter des Luftfahrt-Bundesamts (LBA) wurde beauftragt, ein Gutachten zu erstellen.

In den sozialen Medien gab es folgenden Eintrag: "Er ist nicht abgestürzt. Er hat bei einer Außenlandung das Flugzeug im Gelände beschädigt."

Bis in die Abendstunden zog sich die Untersuchung der Absturzursache hin. So wurde für Luftaufnahmen ein Hubschrauber der Polizei angefordert.

Der einzige Fauxpas passierte hingegen der Neustädter Feuerwehr. Keine 400m von der Landestelle entfernt fuhren sie zweimal ein falsches Ziel an, bevor sie dann gleichzeitig mit der Großbreitenbacher Feuerwehr eintrafen. Ein Anwohner bemerkte trocken: "dies ist was für die Kirmes"

in die Baumreihe gesteuert
Polizeihubschrauber macht Luftaufnahmen

Vandalismus (19.05.2018)

Der am Kokshügel befindliche Parkautomat  wird zunehmend Opfer von Vandalismus.

Im Zuge der Baus des Parkplatzes wurde auf Forderung des Ortsvorstehers Macheleidt ein Parkautomat errichtet. Dieser funktioniert seit Monaten nicht mehr, so dass Autofahrer diesen Parkplatz kostenfrei nutzen können. Ursprünglich sollte der Parkautomat der Refinanzierung der Baukosten dienen.

zerstörtes Display
Geldrückgabefach
Steinwurfeinschläge

Saalfeld lehnt Wechsel von Katzhütte weiter ab (17.05.2018)

Während der Ilm-Kreis Schmiedefeld und Gehlberg gen Suhl ziehen lässt, lehnt der Landkreis Saalfeld-Rudolstadt eine Eingliederung der Gemeinde Katzhütte nach Großbreitenbach – und damit einen Wechsel in den Ilm-Kreis – weiterhin vehement ab. Für diese Ablehnung gibt es gute Gründe, wie aus der vierseitigen Stellungnahme des Landkreises hervorgeht, die gestern auf den Weg zum Thüringer Innenministerium nach Erfurt ging.

[weiter]

über eigenen Schatten gesprungen (13.05.2018)

Über seinen Schatten gesprungen ist der Ex-Wegewart Brückner. Mit Nachbarn errichtete er am Mittwoch eine Sitzbank am Ende der Hüttenstraße.

Kurz vorher hat die Gemeinde eine grüne Bank aufgestellt. Diese sollte nur für den Männertag aufgestellt werden. Vorgesehen ist eine Sitzgruppe aus Metall, jedoch ohne Dach. Ob diese nun trotzdem an dieser Stelle aufgestellt wird, werden wir sehen.

Die im vergangenen Jahr auf Grund des Sturmes umgestürzte Sitzgruppe wollte Brückner gemeinsam mit Anliegern in diesem Frühjahr wieder aufstellen. Da es jedoch massive Meinungsverschiedenheiten mit dem Ortsvorsteher gab, warf er den Posten als ehrenamtlicher Wegewart hin. Einziger Neustädter Wegewart ist derzeit Jens Schmidt.

Versorgungsposten par excellence (11.05.2018)

Wie dem künftigen Personalkarussell der Stadt Ilmenau zu entnehmen ist, wird die amtierende VG-Vorsitzende Misch mit einer Stelle bedacht werden. Nach Presseinformationen wird sie Beauftragte für Ortsteilangelegenheiten.

Die mit einer A15 (6700€ brutto, Link) vergütete VG-Vorsitzende wird mindestens für die kommenden 3 Jahre diese Dotierung beibehalten.

Der Neustädter Ortsvorsteher schwieg bisher zu dieser Personalie. Ansonsten permanent gegen den öffentlichen Dienst aufbegehrend kommt von seiner Seite bisher nichts. Er, Macheleidt, der künftig in der neuen Verwaltungsstruktur mit Großbreitenbach automatisch als Ortsteilvorsteher bis zur neuen Wahl fungiert, behält ebenso seine Aufwandsentschädigung in Höhe von 1350€, trotz der gesunkenen Einwohnerzahl von Neustadt, bei.

Mit der Gästekarte Bus & Bahn fahren (08.05.2018)

Übernachtungsgäste von mehreren Gemeinden und Hotels im UNESCO-Biosphärenreservat Thüringer Wald können mit ihrer Gästekarte und dem darin inkludierten Rennsteig-Ticket Bus fahren und am Wochenende das RennsteigShuttle (Eisenbahn) nutzen. Erhältlich ist das Rennsteig-Ticket zusammen mit der Gästekarte direkt beim Ein-Checken im Hotel bzw. der Unterkunft.

Folgende Gemeinden bzw. Städte geben das Rennsteig-Ticket zusammen mit der Gästekarte aus:

  • Altenfeld
  • Frankenhain
  • Frauenwald
  • Gehlberg
  • Großbreitenbach
  • Ilmenau, OT Manebach
  • Nahetal-Waldau
  • Neustadt am Rennsteig
  • Schleusegrund
  • Schmiedefeld am Rennsteig
  • Stützerbach

Unser Video erklärt (insbesondere den Bürgermeistern und Touristikern der Städte und Gemeinden), wie das Rennsteig-Ticket funktioniert.

Das Rennsteig-Ticket gilt als Fahrschein auf ausgewählten Linien und Linienteilstrecken der Verkehrsunternehmen:

  1. Ilchmann Tours GmbH
  2. IOV Omnibusverkehr GmbH Ilmenau
  3. Transdev GmbH (WerraBus)
  4. MBB Meininger Busbetriebs GmbH
  5. RBA Regionalbus Arnstadt GmbH
  6. Erfurter Bahn GmbH (EB)

Das Rennsteig-Ticket gilt jeweils in beiden Richtungen, sofern die Strecken in beide Richtungen bedient werden.

Ausgeschlossen sind Sonderbusse (z.B. Gutsmuths-Rennsteiglauf, Gipfeltreffen usw.) oder gesonderte touristische Verkehre der Eisenbahnunternehmen auf der Strecke Ilmenau - Bahnhof Rennsteig - Themar.

Die Mitnahme je eines Fahrrades, Kinderwagens, Gepäckstückes, Wintersportgerätes oder Hundes pro Person ist in Verbindung mit einem Rennsteig-Ticket kostenfrei möglich.

Quelle: Bus&Bahn Thüringen

Rundfunkbeitrag: Die Daten kommen von den Meldeämtern (06.05.2018)

Der Beitragsservice von ARD, ZDF und Deutschlandradio mit Sitz in Köln bekommt im Mai Daten von den Einwohnermeldeämtern. Er gleicht sie anschließend mit seinen eigenen ab. Bei Abweichungen lassen sich Wohnungen identifizieren, für die kein Rundfunkbeitrag gezahlt wird.

Die Einwohnermeldeämter übermitteln regelmäßig Informationen, wenn sich bei volljährigen Einwohnern wichtige Daten geändert haben, etwa bei Umzügen oder Sterbefällen. Übermittelt werden Angaben wie Vor- und Familienname, Familienstand, Geburtsdatum, aktuelle und vorherige Adresse, Datum des Einzugs in die Wohnung oder Sterbedatum. Beim jetzigen Meldedatenabgleich werden die Daten sämtlicher volljährigen, in Deutschland zum Stichtag gemeldeten Personen übermittelt.

Behörden gehen Airbnb-Vermietern an den Kragen (04.05.2018)

Die Steuerbehörden haben bei der Vermietungs-Plattform Airbnb offenbar die Namen aller Vermieter in Deutschland angefordert.

Sie wollen offenbar prüfen, ob alle Mieteinnahmen auch sauber versteuert wurden. Vielen Vermietern dürfte nun Ärger mit dem Fiskus drohen - sie haben womöglich Steuerhinterziehung begangen.

In beliebten Großstadtvierteln wie Berlin-Neukölln, dem Hamburger Schanzenviertel oder München-Haidhausen dürfte die Nachricht großes Unbehagen auslösen: Offenbar verlangen deutsche Steuerbehörden von der Vermietungs-Plattform Airbnb Einsicht in die Liste ihrer deutschen Anbieter. Diese Listen sollten die Finanzämter dann mit den Steuererklärungen der Betroffenen abgleichen um zu sehen, ob die ihre Mieterträge auch sauber versteuert haben. Das meldete das Magazin Wirtschaftswoche am Freitag.

Vermieter, die ihre Einnahmen beim Fiskus verschwiegen haben und dann auffliegen, hätten sich wohl mindestens der leichtfertigen Steuerverkürzung schuldig gemacht, vielleicht sogar der vorsätzlichen Steuerhinterziehung. "Den Maßstab, den die Gericht an die Sorgfalt beim ausfüllen der Steuererklärung anlegen, ist in Deutschland schon sehr hoch", warnt Steuerberater und Anwalt Lüdicke.

Quelle:  SZ.de - Freitag, 4. Mai 2018

Alternative zum Bezahlen (30.04.2018)

Der am Kokshügel geschaffene Parkplatz könnte mangels zahlender Besucher sinnvollere Verwendung finden. Am gestrigen Sonntag nutze ein Rettungshubschrauber diesen für einen Patiententransport.

Fehlt als offizielle Landezone sozusagen nur noch ein Landezeichen für Luftfahrzeuge.

Vor dem Bau des Parkplatzes forderte der Ortsvorsteher die Installation eines Parkautomaten. Mit diesem sollten die Herstellungskosten des Parkplatzes von über 100 000€ refinanziert werden. Die Kosten des Parkautomates beliefen sich seinerzeit auf ca. 5000€.  In den vergangenen Wochen und Monaten fiel jedoch auf, dass die den Parkplatz nutzenden Besucher ohne Ticket darauf parkten. Nach inoffiziellen Angaben soll der Parkautomat defekt sein.

Landeplatz Kokshügel

Auflösung der VG "Langer Berg" beschlossen (25.04.2018)

"Es ist unanständig, zur Beerdigung zu spät zu kommen."

Leander Lutz (CDU), Gemeinderat aus Neustadt zum verspäteten Eintreffen der Mitglieder der VG-Versammlung bei der Auflösungssitzung.

Ende März beschloss die VG-Versammlung die Auflösung der VG "Langer Berg". Die Stadt Gehren und Pennewitz werden ab Juli Ortsteile von Ilmenau. Neustadt und Herschdorf werden ab Juli von Ilmenau verwaltet und bilden voraussichtlich ab 2019 mit Großbreitenbach und der gleichnamigen VG eine Landgemeinde.

langjähriger Wegewart schmeisst hin (20.04.2018)

Seit Mittwoch gibt es in Neustadt einen Wegewart weniger. Martin Brückner legte in dieser Woche sein Amt nieder. Grund hierfür waren unüberbrückbare Ansichten mit dem Neustädter Ortsvorsteher Macheleidt.

Vorangegangen war ein Disput der Beiden bezüglich der Sitzgruppe am Ende der Hüttenstraße. Probleme bei der Demontage der Sitzgruppe vom Teich gaben den Ausschlag. Brückner meinte, der Saisonarbeiter Köhler sei nicht in der Lage, diese ordnungsgemäß zu demontieren und an die Hüttenstraße zu verbringen. Diese sollte als Ersatzteilspender für die während des Sturmes im vergangenen Jahr umgeworfene Sitzgruppe in der Hüttenstraße dienen.

Köhler und der Rest der Gemeindearbeiter sehen dies natürlich anders und unterstellen Brückner Unfähigkeit. Daraufhin wollte Brückner einige Balken für die Reparatur über den Ortsvorsteher ordern, welche dieser nicht genehmigte. Der folgende Disput mündete in der Niederlegung des Ehrenamtes.

Als Wegewart hat Martin Brückner viel für die Neustädter Wanderwege getan. Er hielt Wegweiser instand, errichtete mehrere Sitzgruppen und Sitzbänke. Die Aufgabe als Wegewart übte er in seiner Freizeit aus.

Mit der Niederlegung des Ehrenamtes seitens Brückner hat Neustadt nur noch einen Wegewart. Dies ist Jens Schmidt aus der Rennsteigstraße. Mit der alleinigen Wahrnehmung dieser Aufgabe hat Schmidt künftig viel zu tun. Denn es gibt in Neustadt nicht nur den Rennsteig.

In die Aufgabenbereiche eines Wegwarts fallen die Kontrolle des Zustandes der Verkehrssicherungsmittel, Markierung von Wanderwegen, das eventuelle Freischneiden von Bäumen und Entfernen anderer Hindernisse (Steine). Bei größeren Schäden machen sie Meldung an die für die Wegerhaltung verantwortliche Stelle. Weiterhin gehört die Zusammenarbeit mit Behörden zum Aufgabenbereich.

Radfahrer erfasst Fußgängerin (19.04.2018)

Bei einem Unfall ist am Mittwoch eine 91-jährige Frau schwer verletzt worden. Beim Überqueren der Bahnhofstraße wurde sie von einem Radfahrer erfasst.

Der 21-Jährige Fahrradfahrer gab an, dass er einen kurzen Moment nach unten geschaut und daher die Frau zu spät gesehen habe. Die 91-Jährige kam durch den Aufprall zu Fall und wurde mit schweren Verletzungen in ein Krankenhaus gebracht. Der Fahrradfahrer konnte einen Sturz mit seinem Rennrad abfangen und blieb unverletzt.

Baum- und Strauchschnitt (18.04.2018)

Container für die Annahme von Baum- und Strauchschnitt im Frühjahr 2018

Mittwoch 18.04. 09.00 - 12.00 Uhr
Donnerstag 19.04. 13.00 - 17.00 Uhr
Freitag 20.04   09.00 - 12.00 Uhr
Samstag 21.04.   10.00 - 12.00 Uhr
Mittwoch 25.04.   09.00 - 12.00 Uhr
Donnerstag 26.04.   13.00 - 17.00 Uhr
Freitag 27.04.   09.00 - 12.00 Uhr
Samstag 28.04.   10.00 - 12.00 Uhr


Angenommen wird maximal 1 m3 / Anlieferer. Es wird ausschließlich Baum- und Strauchschnitt bis 20 cm Durchmesser aus Privathaushalten angenommen. Keine gewerblichen Anlieferer! Ebenso verboten ist das Anliefern von Laub, Rasenschnittgut oder anderen Gartenabfällen, hierfür steht die Kompostieranlage des Ilm-Kreises in Langewiesen (036785 50199) zur Verfügung.
Annahmestelle ist der Bauhof, Hüttenstraße 48.

vorläufiges Wahlergebnis zur Landratswahl (15.04.2018)

Wahlsonntag (15.04.2018)

Heute haben sie von 8:00 bis 18:00 Uhr die Möglichkeit, ihre Stimme für einen Landratskandidaten abzugeben.

Zur Wahl stellen sich:

Petra Enders (52), Linke
Die Parteilose wurde von den Linken nominiert. SPD und B90/Grüne stellen sich hinter sie. Beide Parteien verweisen auf die gute Zusammenarbeit im Kreistag in den vergangenen sechs Jahren.

David Atzrott (36), CDU 
Atzrott ist VG-Vorsitzender im Oberen Geratal. Der parteilose Kandidat wird von der CDu, der FDP und den Freien Wählern unterstützt.

Sebastian Thieler (40), AfD
Thieler ist der Kandidat der Alternative für Deutschland (AfD). Der 40-Jährige kommt aus Elxleben und ist Kommissar beim Landeskriminalamt. In seinem Heimatort sitzt er für den Feuerwehrverein im Gemeinderat.

eigene Sicht der Dinge (08.04.2018)

Für seine eigene Sicht der Dinge ist der Neustädter Ortsvorsteher Macheleidt seit langer Zeit bekannt. Die in der Fraktion Interessengemeinschaft Neustadt sitzenden Gemeinderatsmitglieder sind ebenso "verpflichtet", diese Ansichten, ob gewollt oder ungewollt, anzunehmen. Aus diesem Grunde gibt es bei den Gemeinderatssitzungen von deren Seite nie eine kritische Hinterfragung der Dinge. Bei einer solchen Hinterfragung bestünde die Gefahr der Ausgrenzung. Einzig die vertretene CDU-Fraktion wagt es, Probleme anzusprechen und Gegenvorschläge zu unterbreiten, die jedoch immer auf Grund der Stimmenlage abgelehnt wird.

Mehr…

Ein Fall von eigener Weltansicht war am 07.02. die Einwohnerversammlung. In dieser wurde der CDU-Fraktionsvorsitzende für die erfolgte Schneeabfuhr verantwortlich gemacht. Das diese Wahrheit so nicht ganz stimmt, sahen mindestens 20% der Besucher.

Der in der Einwohnerversammlung anwesende Landtagsabgeordnete Kuschel wollte diesbezüglich in einer Kleiner Anfrage an die Landesregierung (Drucksache 6/5480) diesen Sachverhalt geklärt wissen.

Einleitend schrieb Kuschel:

In Neustadt am Rennsteig ist in der gültigen Straßenreinigungssatzung festgelegt, dass die Bürger seit dem Jahr 2013 die Gehwege nicht räumen müssen. Dafür werden durch den Winterdienst die Straßen auf breiter Fläche freigemacht. Das gilt insbesondere für die durch den Ort führende Landesstraße, auf der die Fußgänger dann laufen dürfen. Schilder am Ortseingang weisen darauf entsprechend hin. Im Rahmen einer Einwohnerversammlung informierte nunmehr der Bürgermeister darüber, dass aufgrund einer Beschwerde, das Straßenbauamt Mittelthüringen als Straßenbaulastträger ihn angewiesen habe, unverzüglich für die Räumung der Gehwege zu sorgen (vergleiche Thüringer Allgemeine Ilmenau und Freies Wort Ilm-Kreis vom 9. Februar 2018).

Punkt 4 der Anfrage lautete:

Mit welcher Begründung hat das Straßenbauamt Mittelthüringen das Vorgehen in Neustadt am Rennsteig untersagt und eine unverzügliche Räumung der Gehwege angewiesen?

Die Landesregierung antwortete daraufhin:

Das Straßenbauamt hat weder das Vorgehen der Gemeinde Neustadt am Rennsteig untersagt noch eine unverzügliche Räumung der Gehwege angewiesen.
Im Zuge der regelmäßigen Streckenkontrollen auf den Landesstraßen im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht war dem Straßenbauamt am 19. Dezember 2017 aufgefallen, dass die erforderlichen Durchfahrtsbreiten auf den Landesstraßen L 1137 und L 1143 in Neustadt am Rennsteig nicht mehr gegeben waren.
Der zuständige Gebietsingenieur des Straßenbauamtes wandte sich daraufhin am selben Tag an die Gemeinde Neustadt und die Verwaltungsgemeinschaft Langer Berg, um auf diesen Umstand hinzuweisen. Er führte in diesem Zusammenhang sinngemäß aus, Ursache sei die nicht erfolgte Beseitigung der Schneemassen am Fahrbahnrand, verbunden mit nicht mehr funktionierenden Gehwegen. Der Gebietsingenieur forderte schließlich dazu auf, sofort mit der Beseitigung der Schneemassen am Fahrbahnrand zu beginnen, um der für den Winterdienst in Zuständigkeit der Gemeinde liegenden Verkehrssicherungspflicht nachzukommen.
Die Landesregierung hält dieses Vorgehen des Straßenbauamtes für angebracht.
Der Hinweis und diese Aufforderung waren der kritischen Situation und dem Untätigbleiben der Gemeinde geschuldet. Die Mitteilung des Gebietsingenieurs erweckte auch nicht den Eindruck einer aufsichtlichen Weisung. Im Übrigen ist es durchaus üblich, dass das Land und die anderen Gebietskörperschaften im Zuge der Bewältigung des Winterdienstes miteinander in Kontakt stehen, um sich abzustimmen und gegenseitig über relevante Feststellungen zu informieren. Auch wenn der innerörtliche Winterdienst in die Zuständigkeit der Gemeinden fällt, so hat das Land durchaus ein Interesse, dass ein gefahrloser Verkehr auf Landesstraßen immer gewährleistet bleibt und die Gemeinden ihre gesetzlichen Aufgaben erfüllen, um dies zu gewährleisten. Insofern ist hervorzuheben, dass die Einengung der Fahrbahn nicht auf eine unzureichende Räumung der Fahrbahn vom Schnee zurückzuführen war, sondern darauf, dass die nach Räumung am Fahrbahnrand entstandenen Schneemassen nicht abtransportiert wurden.
Das Landesamt für Bau und Verkehr wurde gebeten, nochmals sicherzustellen, dass im Falle entsprechender Hinweise immer auch die zuständige Kommunalaufsicht informiert wird. Im vorliegenden Fall hatte das zuständige Landratsamt noch am 19. Dezember 2017 in dieser Angelegenheit telefonisch Kontakt mit dem Straßenbauamt aufgenommen. Dabei wurde auch dem Landratsamt erläutert, dass zur Gewährleistung der Verkehrssicherheit ein Abtransport der Schneemassen am Fahrbahnrand erforderlich war.

....

Somit steht nun eindeutig fest, dass der Fraktionsvorsitzende der CDU nicht für den Abtransport des Schnee verantwortlich gemacht werden kann. Hier ist die Gemeinde auf Grund ihrer Untätigkeit und der obliegenden Verkehrssicherungspflicht zur Räumung des Schnees auf der Landesstraße verpflichtet worden. Eine Ableitung über eine Schneeräumpflicht der Einwohner künftig entbehrt der Wahrheit und beweist erneut die eigenartige Sicht der Dinge des Ortsvorstehers. Die von Populismus geprägte Debatte in der Einwohnerversammlung war eine erneute Selbstdarstellung des Ortsvorstehers. Auch die von seiner Frau in Polemik vorgetragene Rede zeugte erneut davon, dass sich der Ortsvorsteher im Sinne Neustadts von diesem Posten zurückziehen sollte.

Weniger…

Zuzahlungen für Medikamente steigen (30.03.2018)

Ab dem 1. April müssen viele gesetzlich Krankenversicherte in Deutschland laut dem Deutschen Apothekerverband (DAV) damit rechnen, dass sie künftig höhere Zuzahlungen für rezeptpflichtige Medikamente leisten müssen. Auch bei vielen Medikamenten, für die bislang keine Zuzahlungen nötig waren, müssen Patienten wohl bald fünf bis zehn Euro der Kosten selbst übernehmen.

Nach Angaben des Verbandes betrifft die neue Regelung vor allem starke Schmerzmittel mit den Wirkstoffen Fentanyl, Morphin und Oxycodon, Entzündungshemmer wie Prednisolon und Blutverdünner wie Clopidogrel. Und auch das Mittel Infliximab ist betroffen, das bei Arthritis und Morbus Crohn eingesetzt wird. Die Änderung könnte laut DAV auch zur Folge haben, dass Patienten auf neue Medikamente umsteigen müssen.

Doppelkopfturnier des SV Olympia (28.03.2018)

Beim diesjährigen Doppelkopfturnier des SV Olympia traten 16 Spieler an.

weitere Informationen gibt es hier

Landgemeindevertrag unterzeichnet (20.03.2018)

Am gestrigen Montag unterzeichneten die Vertreter der Mitgliedskommunen der VG Großbreitenbach, Neustadt am Rennsteig, Katzhütte und Herschdorf den Vertrag zur Bildung einer Landgemeinde. Das neue Gebilde soll spätestens zum 1. Januar 2019 wirksam werden. In jedem Fall wollen die Mitgliedskommunen den Antrag auf die Bildung einer Landgemeinde noch in diesem Monat dem Thüringer Innenministerium vorlegen. Dies ist erforderlich, um die Neugliederungsprämie für freiwillige Zusammenschlüsse in Höhe von 200 Euro pro Einwohner zu erhalten. Das Geld soll den einzelnen Orten direkt zugute kommen.

Der Name wird dann Landgemeinde Stadt Großbreitenbach lauten.

Vertreter der einzelnen Mitgliedskommunen werden den Gemeinderat bis zu Neuwahlen bilden. In Verhandlung mit der Kommunalaufsicht des Ilm-Kreises ist das Großbreitenbacher Stadtoberhaupt Hans-Jürgen Beier, was den Termin für die Bürgermeisterwahl anbetrifft. Die planmäßige Wahl wäre im kommenden Herbst. Nach Aussage Beiers wäre es sinnvoll, diesen mit den Neuwahlen des Gemeinderats im nächsten Jahr zu bestimmen.

Ums liebe Geld wird es vor allem aber auch in der neuen Landgemeinde gehen. Beier kündigte schon einmal an, dass nicht jedes Vorhaben in den neuen Ortsteilen sofort umgesetzt werde. Es werden Wünsche zurückgestellt werden müssen. Desweiteren werde man Sparpotentiale ausloten müssen.

Das neue Gebilde könnte dann aktuell 7891 Einwohner umfassen. Ob dies der geforderten Einwohnerzahl im Jahr 2035 entspricht, wird das Land Thüringen zu ermitteln haben. Einer Umkreisung von Katzhütte müsste bei diesem Konstrukt ebenfalls das Land genehmigen.

Beförderungen und Jahresfazit bei der Feuerwehr (18.03.2018)

Auf ihrer Jahreshauptversammlung zog die Neustädter Feuerwehr ein Resümee des vergangenen Jahres.

Das Positivste des vergangenen Jahres war, die Neustädter Kameraden brauchten nicht zur Brandbekämpfung. Trotzdem mussten sie zu 9 Einsätzen ausrücken. Der Grund waren in der Regel technische Hilfeleistungen. Dies waren vor allem Sicherung nach Verkehrsunfällen, Amtshilfe für die Polizei und Rettungsdienste sowie die Beseitigung von Ölspuren.

Eine Schmerzgrenze sah der Ortsbrandmeister Heyer in der zunehmenden Überalterung bei der Feuerwehr. Das Durchschnittsalter liege derzeit bei 42 Jahren. Auf Grund dieses Altersdurchschnittes sei eine Brandbekämpfung ohne Verstärkung von außen ein Tabu und nicht realisierbar. Zwar verfüge die Neustädter Feuerwehr über vier Atemschutzgeräteträger, diese seien aber nicht zu jeder Zeit im Einsatz. Vier sind jedoch die Mindestanzahl bei einer Brandbekämpfung.

Auch bei der Ausrückestärke zeigte sich der Ortsbrandmeister nicht zufrieden. Sie reiche von drei Kameraden bis zur optimalen Besetzung. Geschuldet ist dies der auswärtigen Tätigkeit vieler Kameraden.

Im Rahmen ihrer Versammlung wurden Kameraden geehrt bzw. befördert.

Für ihren zehnjährigen aktiven Dienst wurden Christian Beyer und Steven Otto ausgezeichnet.
Befördert wurden zum
Löschmeister: Jens Czarnetzki
Hauptfeuerwehrmann: Christian Beyer
Oberfeuerwehrmann: Steven Otto

Neuaufgenommen in die Einsatzabteilung wurde Dominic Schmidt

Verabschiedet aus dem aktiven Dienst wurden Frank Leipold und Rolf Nebelung.

Einladung in Kirche (13.03.2018)

Bürgerfragestunde zur Gemeinderatssitzung (08.03.2018)

Zu jeder Gemeinderatssitzung gibt es zu Beginn eine Bürgerfragestunde. In dieser können anwesende Einwohner Fragen an den Ortsvorsteher oder Gemeinderat stellen.

In der letzten Fragestunde war Roswitha Ernst die einzig fragende Einwohnerin. Sie wollte vom Ortsvorsteher wissen, wer verantwortlich für die Beschwerde, um die es bei der Einwohnerversammlung ging, gewesen sei. Weshalb habe Derjenige sich bei der Einwohnerversammlung nicht geoutet und dazu Stellung bezogen.

Der Ortsvorsteher beantwortete die Frage dahingehend, es handelte sich um eine Beschwerde an das Ordnungsamt und das Verkehrsministerium. Zum Verursacher der Beschwerde werde er kein Kommentar abgeben.

Er persönlich halte die Schneeräumung für geistigen Schwachsinn. Auf Grund der Beschwerde wurde ihm erneut klargemacht, dass er sich auf sehr dünnem Eis bewege, sobald etwas passiere. Die finanzielle Lage der Gemeinde sei Schuld gewesen, als im Jahr 2013 nach einer Alternative für den Winterdienst gesucht wurde. Laut Aussage der Ortsvorstehers habe die Gemeinde versucht, das Optimale herauszusuchen.

Die Gemeinde Neustadt ist deutschlandweit die ziemlich einzige Gemeinde, wo ab einer Schneehöhe von 10 cm keine Fußwege mehr geräumt werden müssen. 2013 wurde dies im Gemeinderat mehrheitlich beschlossen. Da die Anlieger und Eigentümer von der Schneeräumpflicht befreit sind, hat automatisch die Gemeinde die Räumpflicht wieder übernommen und haftet im Falle eines Vorkommnisses.

einstimmig (04.03.2018)

Harmonisch wie schon lange nicht mehr verlief die vergangene Gemeinderatssitzung. Da es um keine großen Streitthemen ging, war dies zu erwarten.

Nachdem das CDU-Gemeinderatsmitglied Leander Lutz seine Zustimmung zu den bevorstehenden Beschlüssen signalisierte, wurden diese schnellstens abgearbeitet, bevor er es sich anders überlegt. So wurden folgende Beschlüsse einstimmig gefasst.

  • Beschlussfassung zur Aufhebung des Beschlusses-Nr. 102/17/2017 vom 17. August 2017 zum Zusammenschluss zu einer Landgemeinde 
  • Beschlussfassung über die Auflösung der Gemeinde Neustadt/Rstg. sowie über die gleichzeitige Bildung einer Landgemeinde mit dem Namen "Stadt Großbreitenbach"
  • Beschlussfassung Aufhebung des Beschlusses-Nr. 103/17/2017 vom 17. August 2017 zum Vertrag über den Zusammenschluss zu einer Landgemeinde
  • Beschlussfassung zum Vertrag über den Zusammenschluss zu einer Landgemeinde
  • Beschlussfassung zur Auflösung der Verwaltungsgemeinschaft "Langer Berg" zum 30.06.2018

Einzig Horst Brettel und Jens Babiuch von der Interessengemeinschaft stellten hierzu noch Fragen.

Jens Babiuch bewegte das Thema Ortseingangsschild. Hier wollte er vom Ortsvorsteher wissen, was künftig am Ortseingang von Neustadt auf der Tafel stehen werde. Diese sei für die Urlauber von Interesse. Nach Aussage der VG-Vorsitzenden Misch werde voraussichtlich dann Neustadt am Rennsteig, Landgemeinde Stadt Großbreitenbach auf dem Schild stehen.

Horst Brettel interessierte die Realisierungsphase im Zuge der Bildung der Landgemeinde. Die einzige Auskunft seitens des Ortsvorstehers lautete: Er werde dann automatisch Ortsteilvorsteher in der neuen Landgemeinde.

Mit den Beschlüssen steht nun der Bildung einer Landgemeinde Stadt Großbreitenbach nichts mehr im Wege. Sollten die Anträge rechtzeitig im zuständigen Ministerium eingereicht werden, kann die neue Struktur ab 01.01.2019 zum tragen kommen. Außerdem könnte der Ortsteil Neustadt dann von einer Kopfprämie in Höhe von 180 000€ profitieren.

Katzhütte beschließt Anschluss an Großbreitenbach (02.03.2018)

Mit knapper Mehrheit stimmt das Kommunalparlament für Landgemeinde "Stadt Großbreitenbach" [Link]

Weiter geht es mit einem Bericht aus der Gemeinderatssitzung von Katzhütte.

Mehr…

Die Mitglieder der Bürgerinitiative „PRO Katzhütte-Oelze“ hatten sich mit zahlreichen älteren Bürgern (teilweise hochbetagt) eingefunden, um vor Beginn der Sitzung am Eingang des Herrenhauses mit einem Pfeifkonzert für die Selbständigkeit unseres Ortes und gegen einen Zusammenschluß mit Großbreitenbach zu protestieren. Daraus erwächst für uns als Gemeinderat die Aufgabe, verstärkt auf die älteren Bürger zuzugehen und die auf Unkenntnis beruhenden Falschinformationen, die von der o.g. BI verbreitet werden, auch öffentlich richtig zu stellen.

Die Thüringer Landesregierung hat sich zum Ziel gesetzt, im Rahmen einer Kommunalreform die kleinen Gemeinden zu größeren Strukturen zusammenzuschließen. Der Anschluß an Mittelzentren oder zumindest Grundzentren, die bestimmte Bedingungen erfüllen müssen, wird dabei bevorzugt. Zur Unterstützung dieser Fusionen, die bis zum 31.03.2018 beantragt werden müssen, sollen umfangreiche finanzielle Mittel bereitgestellt werden.
Kopfprämie, Strukturbegleithilfen und Entschuldungshilfen für Katzhütte könnten ca. 500.000 EUR betragen. Das Geld fließt genau wie alle Guthaben und Schulden der einzelnen beteiligten Ortschaften in den Haushalt der Landgemeinde und kommt uns dadurch direkt oder indirekt wieder zugute, z. B. durch die mögliche Beteiligung am Dorferneuerungsprogramm in der Landgemeinde “Stadt Großbreitenbach“.

Im Tagesordnungspunkt 4 wurde der Beschluß über die Auflösung der Gemeinde Katzhütte und die gleichzeitige Bildung einer Landgemeinde mit dem Namen „Stadt Großbreitenbach“ in einer namentlichen Abstimmung gefaßt. Wie sich das bereits im Vorfeld abgezeichnet hatte, stimmten 7 Gemeinderatsmitglieder für eine Landgemeinde mit Großbreitenbach und 5 dagegen. Dieser Beschluß bewirkt keine unmittelbaren und sofortigen Veränderungen in der Gemeinde Katzhütte. Denn der Thüringer Landtag wird in einem Gesetzgebungsverfahren überprüfen, ob die Bildung der Landgemeinde „Stadt Großbreitenbach“ den gesetzlichen Anforderungen entspricht. Das betrifft auch die Entscheidungen der Gemeinden im Schwarzatal und kann durchaus noch ein Jahr dauern.
Die BI „PRO Katzhütte Oelze“ hat ein Bürgerbegehren/ Bürgerentscheid gegen diesen Beschluß beantragt. Der Antrag wird von den zuständigen Stellen entsprechend den gesetzlichen Regelungen bearbeitet.

Ein weiterer Beschluß (Tagesordnungspunkt 6) betraf die Auflösung der Verwaltungsgemeinschaft „Bergbahnregion/Schwarzatal“. Grundlage dafür war das Ergebnis der gemeinsamen Beratung der Bürgermeister der VG „Bergbahnregion/Schwarzatal“ und der VG „Mittleres Schwarzatal“ am 25.01.2018 in Unterweißbach. Die Auflösung unserer VG mit Sitz in Oberweißbach wurde beschlossen. Das hat aber momentan ebenfalls keine Auswirkungen auf die Gemeinde und die Bürger. Die Verwaltung in Oberweißbach bleibt bis zu einer endgültigen Entscheidung durch die Thüringer Landesregierung bestehen.

Danach stand ein weiterer Beschluß auf der Tagesordnung, der aus der Bürgermeisterberatung am 25.01.2018 in Unterweißbach resultiert. Es ging dabei um die Bildung einer Verwaltungsgemeinschaft „Schwarzatal“, die aus den Orten der bisherigen beiden VG´s besteht und ihren Sitz in Oberweißbach haben soll. 5 Gemeinderatsmitglieder stimmten dafür und 7 dagegen. Es kann allerdings sein, daß dieser Beschluß nicht mehr aktuell ist, da es von Oberweißbacher Seite nun doch Bestrebungen gibt, eine Landgemeinde zu bilden.

Im nächsten Tagesordnungspunkt gab der Bürgermeister Erläuterungen zum Bericht über die örtliche Rechnungsprüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Gemeinde Katzhütte für das Haushaltsjahr 2015. Er erläuterte ausführlich die Feststellungen und Hinweise der Rechnungsprüfer sowie eingeleitete Maßnahmen. Es folgte der Beschluß zur Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2015.

Danach konnten die Bürger noch Anfragen stellen und es gab Meinungsäußerungen zu verschiedenen Themen.

Quelle: [Link]

https://www.facebook.com/groups/221013088081950/permalink/807281446121775/

Weniger…

Gemeinderatssitzung (28.02.2018)

Am Donnerstag, dem 01.03.2018 findet die nächste Gemeinderatssitzung statt. [Link]

Es wird nicht, wie durch den Ortsvorsteher bei der Einwohnerversammlung angekündigt, über eine neue Straßenreinigungssatzung abgestimmt.

sporadische Öffnungszeiten (26.02.2018)

Die Öffnungszeiten der gemeindlichen Touristinformation kann man in der vergangenen Zeit nur als sporadisch bezeichnen. Des öfteren fand man an der Information wöchentlich geänderte Öffnungszeiten aushängen.

Nicht nur die sporadischen Öffnungszeiten gefallen den Gästen der staatlich anerkannten Erholungsortes nicht. Ebenfalls damit verbunden sind die Öffnungszeiten der Toilette. Da diese Bestandteil der Touristinformation ist, stehen die Besucher vor verschlossener Tür. Alternativen gibt es für die Notdurft in Neustadt nicht.

Da dies ein Hauptkritikpunkt seitens der Urlauber ist, hier noch einmal ein Auszug aus den Zertifizierungskriterien für das rote "I". Es ist der Punkt 14 der Bewertungskriterien.

14. Eine öffentlich zugängliche Toilette ist in der Touristinformation vorhanden oder es wird auf eine Toilette in unmittelbarer Nähe (bis ca. 100 m) hingewiesen.
Die Toiletten – unabhängig davon, ob in der Touristinformation oder in unmittelbarer Nähe – müssen als solche ausgeschildert und – auch ohne Nachfrage in der Touristinformation – auffindbar sein. Eine Personaltoilette in der Touristinformation ist in diesem Fall keine öffentlich zugängliche Toilette. Die Toilette muss explizit für die Gäste zur Verfügung stehen.
Ist in der Touristinformation keine öffentlich zugängliche Toilette vorhanden, muss bereits von außen erkennbar (z.B. Schild oder Wegweiser im Schaufenster) auf eine Toilette in unmittelbarer Umgebung hingewiesen werden, die die Gäste benutzen dürfen. Dabei kann es sich auch um eine von einem Privatanbieter betriebene Toilette (bspw. Konzept „Nette Toilette“) handeln.
Ideal, aber keine Mindestvoraussetzung ist das Vorhandensein bzw. der Hinweis auf eine Toilette für Menschen mit Behinderung.

Wechsel an Spitze (21.02.2018)

Anfang des Monats gab es einen Wechsel an der Spitze eines Neustädter Vereines.

Im Rahmen ihrer Jahreshauptversammlung gab der Vorsitzende des Angelvereins "Petri Jünger", Hans-Jürgen Bauer den Staffelstab an seinen Nachfolger weiter. Nach 25 Jahre an der Spitze des Vereines verzichtete Bauer aus gesundheitlichen Gründen auf erneute Kandidatur.

In Ihrer Jahreshauptversammlung gab Versammlungsleiter Rene Töpfer einen Überblick über die 25-jährige Tätigkeit und bedankte sich im Namen aller Mitglieder für seine geleistete Arbeit. Mit einem Präsentkorb und einen Vereinsbild würdigten die Vereinsmitglieder ihren scheidenden Vorsitzenden.

Für seine geleistete Arbeit würdigte Hans-Jürgen Bauer auch der Landesanglerverband. Der Dachverband überreichte ihm die Silberne Ehrenmedaille des Verbandes.

Als Nachfolger während der Jahreshauptversammlung der Neustädter Petrijünger wurde Hans-Peter Ulrich gewählt. 

gemeinsame Gemeinderatssitzung (14.02.2018)

Eine gemeinsame Gemeinderatssitzung mit den Gemeinderäten der Gemeinden Altenfeld, Böhlen, Friedersdorf, Gillersdorf, Neustadtam Rennsteig und Wildenspring findet

am Donnerstag, dem 15. Februar 2018 findet um 19:00 Uhr
Im Gemeindezentrum "Kammweg",
Rennsteigstraße 46 statt
.

Auf der Tagesordnung stehen Beratung des Gemeindlichen Entwicklungskonzept (GEK) und ggf. Beschlussfassungen hinsichtlich ausgewählter Schwerpunkte und Maßnahmen. Mit den Planern der Thüringer Landgesellschaft wurde folgende Tagesordnung vereinbart.

Tagesordnung:

  1. Begrüßung
  2. GEK-Bericht aktueller Stand, bisherige Ergebnisse
  3. Diskussion und Ergänzung
  4. Identifikation von Schwerpunkten
  5. Zusammenfassung und Beschlussfassung
  6. Diskussion zur weiteren Verfahrensweise bei der Umsetzung gemeinsamer Maßnahmen
  7. Ausblick und weitere Vorgehensweise
  8. 8. Sonstiges

zweierlei Wahrheiten (11.02.2018)

Zur Einwohnerversammlung am 07.02. waren neben 60 Einwohnern auch zwei Pressevertreter anwesend. Diese beiden Vertreter berichteten in ihrer Zeitung auch über die Veranstaltung.

Den Artikel der Thüringer Allgemeinen können sie online hier lesen [link]. Trotz einiger verdrehter Tatsachen befindet sich der Bericht recht nah an den sich abgespielten Szenarien.

  • Völlig falsch dargestellt wurde der Fakt: "Seit 52 Jahren sei noch nie ein Unfalle passiert." Richtig lauten muss es: Ein 52jähriger Einwohner ...
  • Da es die Zeitung mit dem Zählen nicht so hat, wird halt von 50 oder 60 Anwesenden berichtet. Vielleicht waren es auch 80 Anwesende.

Im Freien Wort sieht die Welt noch besser aus. Hier hat die berichtende Reporterin zu unserer Überraschung einmal sachgerecht geschrieben. Die sonst für Macheleidtfreundliche Berichte bekannte Reporterin schrieb über die Veranstaltung unter anderem folgendes:

  • So wurde, entgegen der Aussage des Ortsvorstehers, über eine Beschwerde im Ordnungsamt berichtet. Diese beinhaltete die fehlende Räumung des Fußgängerüberweges. Dieser Sachverhalt (die Red.) wurde durch den Ortsvorsteher in der Einwohnerversammlung vollständig unterschlagen.
  • Neutral wurde über den OV berichtet: (Zitat) "... Dirk Macheleidt versuchte mit vielen Worten, teils leider auch mit viel Polemik und  Schuldzuweisungen, den Neustädtern die Ursachen der Winterdienst-Schwierigkeiten klar zu machen"
  • Zitat: "In dem Meinungsaustausch und den teils auch unsachlichen Antworten des Ortschefs ging am Ende unter, ..."
  • Zitat: "Er (der Ortsvorsteher, die Red.) verlor sich dabei immer wieder in Abschweifungen, unter anderem hinsichtlich übertriebener Ausgaben für zu viele Landesbedienstete, ..."
  • Zitat: "Macheleidt, der sich seit Jahren gegen Anfeindungen wehren muss, versäumte es nicht, immer wieder auf den "Auslöser" der misslichen Lage im Ort, ..., aufmerksam zu machen"

In seinen Ausführungen hat der Ortsvorsteher auch die Landtagsabgeordneten nicht verschont. Zu den entschuldigten Landtagsabgeordneten Bühl (CDU) und Mühlbauer (SPD) kam die Bemerkung: Sie interessieren sich nicht für Neustadt und den ländlichen Raum. Hier unterschlug der Ortsvorsteher ebenfalls, das er den Abgeordneten Bühl im Vorfeld gebeten hat, er solle in nicht mehr behelligen.

Der für sich immer in Anspruch nehmende Ortsvorsteher Macheleidt, er tue alles nur für Neustadt, hat sich in der Einwohnerversammlung keine neuen Freunde gemacht. Mit den persönlichen Angriffen auf die anwesenden Landtagsabgeordneten hat der Ortsvorsteher jedes Recht verspielt, aus Erfurt irgendwelche Unterstützung zu erwarten. Dann braucht man sich auch nicht wundern, wenn Auflagen zur Schneeabfuhr erfolgen.

Auch die Aussagen zur Schlüsselzuweisung sind nur teilweise wahr. Hier ein Kommentar auf der facebook-Seite von Frank Kuschel: "Was verschwiegen wird: seit 2016 erhält die Gemeinde trotz Einwohnerrückgang gleichhoch Zuweisungen des Landes und höhere Zuweisungen pro Kindergartenkind. Gemeindeneugliederung dringend notwendig TA:“Neustadts Bürgermeister ist Bettelei beim Land leid“ - Den Artikel lesen sie hier [link]

Sollten sie ein Freund oder Befürworter des Ortsvorstehers sein, dann wäre es angebracht, einmal zu überlegen und nachzudenken. Wer hat in den vergangenen Jahren dem Ort mehr Schaden zugefügt. Nicht der Gemeinderat, der angefragt hat, nicht der/die Bürger, der/die auf Missstände hinweist/hinweisen, nicht diese Webseite, die in der Regel objektiv berichtet.

Einzig der Ortsvorsteher Macheleidt ist für die Außenwirkung des Ortes verantwortlich,
einzig der Ortsvorsteher Macheleidt macht Neustadt über seine Grenzen hinweg lächerlich,
einzig der Ortsvorsteher Macheleidt hat keinerlei Kontrolle über seine Gemeindearbeiter,
einzig der Ortsvorsteher Macheleidt verursacht mehr Schaden an der Gemeinde.

Da die Mehrheit der Neustädter den Aussagen des Ortsvorsteher ohne nachzudenken glaubt, sind sie nicht ganz unschuldig an den vorherrschenden Zuständen. Beschweren sie sich also nicht, wenn die Fußwege künftig wieder geräumt werden müssten.

Quelle: https://www.vera-nentwich.de/blog/dx/widersprueche-buchmarketing.htm

Einwohnerversammlung (08.02.2018)

Über 60 Einwohner und Gäste besuchten die Einwohnerversammlung am 07.02.2018. Das Thema des Abends war die Straßenreinigungssatzung. Im Jahr 2013 wurde diese zum letzten Mal mit den Stimmen der Mehrheitsfraktion geändert, wie der Ortsvorsteher mittteilte. Hauptänderungsgrund war seinerzeit die Einführung der Befreiung der Räumung von Gehwegen ab einer Schneehöhe von 10cm. Ab dieser Höhe brauchten die Anwohner die Fußwege nicht mehr vom Schnee beräumen, damit der Winterdienst die volle Straßenbreite schieben kann. Betroffen von dieser Regelung sind vor allem die Bahnhofstraße und die Rennsteigstraße.

Eingeladen wurden durch den Ortsvorsteher alle vier Landtagsabgeordnete des Ilm-Kreises, Andreas Bühl (CDU), Madeleine Henfling (Grüne), Eleonore Mühlbauer (SPD) und Frank Kuschel (Linke). Aufgrund von Terminen entschuldigten sich Bühl und Mühlbauer. Von Henfling gab es keine Antwort auf die Einladung. Anwesend war Frank Kuschel (Linke), der kommunalpolitischer Sprecher seiner Fraktion ist. In Vertretung von Mühlbauer kam die Landtagsabgeordnete Claudia Scheerschmidt (SPD), Sprecherin für Tourismus und Kommunales und ehemalige Bürgermeisterin der Gemeinde Oberschönau.

In seiner Eröffnungsrede zum Thema machte der Ortsvorsteher Bürger und Gemeinderäte für die Einberufung der Einwohnerversammlung verantwortlich. Es war die Rede von Anzeigen gegen ihn. Mehrfach bezichtigte er einen anwesenden Gemeinderat dieser Tat. Obwohl kein Name genannt wurde, wurde wiederholt der CDU-Fraktionsvorsitzende im Gemeinderat als Schuldiger benannt. Auch in der Power-Point-Präsentation stand dies explizit.

Mehrfach bezog sich der Ortsvorsteher in seinen Ausführungen auf dessen Schuld. Nur aus diesem Grunde müsste die Straßenreinigungssatzung geändert werden und künftig haben dann alle Einwohner ihre Fußwege wieder vom Schnee zu befreien. Unabhängig der Schneehöhe.

Uns vorliegende Informationen zeigen jedoch, dass es bei diesem Sachverhalt, der zum Anlass einer Änderung der Straßenreinigungssatzung genommen werden soll, ein ganz anderer ist. In der Beschwerde ging es um die Beräumung des Fußgängerüberweges. Dieser war zum Zeitpunkt der Anfrage bei den zuständigen Behörden nicht passierbar. Das hier einzig die Gemeinde zuständig ist, wurde durch den Ortsvorsteher geflissentlich unter den Tisch gekehrt.

So schlugen die Emotionen teilweise hoch, als sich mehrere Einwohner über die künftige Schneeräumpflicht äußerten. Den Landtagsabgeordneten Kuschel und Scheerschmidt fiel der Ortsvorsteher wiederholt ins Wort. Auch Einwohner wurden mit der Floskel "Halt" am sprechen gehindert bzw. mehrfach unterbrochen. Der Abgeordneten Scheerschmidt (SPD) sprach der Ortsvorsteher außerdem jedwede Kompetenz bzgl. Neustadt ab, trotz ihrer ehemals 18jährigen Tätigkeit als Ortsvorsteherin von Oberschönau. Sie sei nicht in der Lage, sich über Neustadt ein Urteil zu bilden, da sie aus dem Unterland käme. Nach Aussage Macheleidts ist Neustadt nicht mit anderen Orten zu vergleichen. Diese haben keinerlei Schneeprobleme.

Anschließend wurden durch den Ortsvorsteher alte Plattitüden hervorgegraben. Das Land ließe die Kommunen ausbluten, es gibt zu viele Bedienstete im Vergleich mit anderen Bundesländern.... Immer seien die anderen Schuld. Er versuche lediglich Schaden von der Gemeinde abzuwenden. Das er mit seinem Auftreten in der Öffentlichkeit Neustadt mehrfach über seine Grenzen hinaus lächerlich und unglaubwürdig gemacht hat, wird seinerseits nicht wahrgenommen. Während dieser immer wieder polemisch vorgetragenen Äußerungen verließen die beiden Zeitungsreporter den Saal. Weiterhin verschwieg er den anwesenden Bürgern, das nicht der CDU-Fraktionsvorsitzende für das Abfahren des Schnee verantwortlich sei. Dies sei allein seine Schuld. Durch das öffentliche Auftreten Macheleidt wurde Erfurt auf Neustadt aufmerksam. Auf die Schreie wurde mit der sofortigen Schneeräumungsverfügung geantwortet. da anderenfalls Neustadt als Sackgasse überörtlich ausgeschildert wird. Trotz des angekündigten Tauwetters wurde der Schnee aus der Ortslage abgefahren. Der Landkreises erklärte sich zur Übernahme der Kosten auf den Landesstraßen bereit. 7 Tage später war der restliche Schnee dann weggetaut.

Die VG-Vorsitzende Misch brachte in ihren Äußerungen die Möglichkeit einer Bürgerbefragung ins Spiel. Hier könnten alle Einwohner Neustadts im Rahmen einer Bürgerabstimmung über die künftige Art der Schneeräumung entscheiden. Auf Anfrage eines Bürgers, ob im Falle einer Landgemeinde für Neustadt eine Sonderregelung geben könnte, bejahte Misch. Ihrer Aussage zufolge könnte es unterschiedliche Straßenreinigungssatzungen in einer Landgemeinde geben.

Nach weiteren Wortmeldungen und einem theatralischen Auftritt der Frau des Ortsvorstehers (siehe Beitrag im gästebuch) beendete der Ortsvorsteher das Thema Straßenreinigungssatzung.

Im Nachgang äußerte sich nochmals ein Bürger. Dieser griff den Gedanken der VG-Vorsitzenden auf und sagte, man solle doch die Bürgerabstimmung durchführen und dann sehen was man machen kann. Hier gab es allgemeinen Beifall für diesen Vorschlag.

Nachtrag vom 09.02.2018: Laut Thüringer Allgemeine. Zitat: "Die VG-Vorsitzende Beate Misch (CDU) sieht auch kein Problem darin, dass die Schulkinder in aller Frühe auf der Landstraße zum Schulbus laufen müssen, sagte sie auf Nachfrage unserer Zeitung. Da gibt es Straßenlaternen und durch den Schnee sei es hell." So sieht man erneut, wie realitätsfern auch die lokalen Politiker heutzutage sind. In Ilmenau wohnend kann man freilich solche Reden schwingen, zumal man sowieso schon mit der Episode VG Langer Berg abgeschlossen hat. Leider hat die VG-Vorsitzende als CDU-Mitglied in der Einwohnerversammlung mehr den Ortsvorsteher in Schutz genommen, als für einen Parteifreund in die Bresche zu springen und diesen zu unterstützen. So ist das eben, wenn einem das eigene Hemd am nächsten ist.

Einwohnerversammlung (06.02.2017)

07.02.2018, 19:00 Uhr, Gemeindezentrum

Blutspende (04.02.2017)

06.02.2018, 16:00 Uhr bis 06.02.2018, 19:30 Uhr, Gemeindezentrum

Trans Thüringia fällt aus (01.02.2018)

Die vom 03.02. bis 10.02. geplante "Trans Thüringia" fällt in diesem Jahr aus. Aufgrund von Schneemangel hat die Kreis-/Gemeindeverwaltung dem Veranstalter die Veranstaltungserlaubnis entzogen.

Somit fällt die Veranstaltung zum wiederholten Male aus. In den vergangenen Jahren wurde ebenfalls aus Schneemangel die Veranstaltung abgesagt.

Neustadt hatte sich in diesem Jahr bereit erklärt, die gesamte Veranstaltung durchzuführen, da Masserberg sich nicht imstande sah, die Kosten zu stemmen. Dem Veranstalter nach wären mindestens 20 Zentimeter Schnee notwendig gewesen, um das Rennen starten zu können. 45 Gespanne hatten sich für die "Trans Thüringia", angemeldet.

In der vergangenen Woche hatte der Gemeindearbeiter in Zusammenarbeit mit dem Forst die vorgesehene Strecke von Sturmschäden beräumt. Zu diesem Zeitpunkt wurde bereits eine Tauperiode vorausgesagt.

wenig Anreiz fürs Auge (26.01.2018)

Mit dieser Überschrift bewertete die Thüringer Allgemeine am 25.01. die Webseite der Gemeinde Neustadt am Rennsteig.

Weiter heißt es, die Internetseite der Gemeinde Neustadt ist optisch keine Augenweide.

Auf Grund der wenigen Informationen die diese Webseite beinhaltet, erscheint diese sehr übersichtlich. Jedoch scheint die Gemeinde keinen guten Provider zu haben, denn die Ladezeiten der Seiten ist ziemlich lang, trotz des geringen Inhaltes.

Am umfangreichsten ist der Menüpunkt Tourismus ausgebaut. Hier sind jedoch viele Verlinkungen eingebunden, was nach Aussage der TA unprofessionell erscheint. Einige Links führen ins Leere. Der Veranstaltungskalender ist überhaupt nicht zu öffnen. Auch der Verweis auf die Abfuhrtermine beziehen sich auf das Jahr 2017, obwohl der Weiterleitung richtig ist. Die Geschichte Neustadts endet bei dieser Webseite im Jahr 2000. Ein Jahr nach dem Amtsbeginn des Ortsvorstehers Macheleidt.

Die Gesamtbewertung der Thüringer Allgemeinen lautet:

Design: 1 Punkt
Übersicht: 3 Punkte
Inhalt: 1 Punkt
Interaktion: 2 Punkte
Darstellung auf mobilen Endgeräten: 2 Punkte
Geschwindigkeit: 3 Punkte
Fazit: Die Seite gehört generalüberholt und neu designt. Immerhin funktioniert sie recht schnell und ist auf Grund von wenig Information und Inhalt recht übersichtlich. Von einer touristischen Rennsteig-Gemeinde erhofft man sich aber mehr.

Als Verantwortlicher des Internetauftrittes der Gemeinde wird der Ortsvorsteher Macheleidt benannt. Die Konzeption, Gestaltung, Umsetzung CMS und Betreuung erfolgt durch eine Neustädter Firma.

Wir haben bereits öfters auf die schlechte Gestaltung der Webseite der Gemeinde hingewiesen. Sie sollte eine positive Außenwirkung für die Gemeinde haben und Gästen Lust auf Neustadt machen. 17 Jahre nach Amtsantritt des Ortsvorstehers gibt es auf diesem Gebiet massiven Stillstand. Zumal es das einzige Standbein der Gemeinde ist, der Tourismus.

Startseite der Gemeindewebseite

angerempelte Laterne und Familienausflug (22.01.2018)

In der vergangenen Woche gab es in Neustadt nicht viel Neues.

Gäste und umliegende Orte wunderten sich über fehlende Schneekommentare seitens des Ortsvorstehers in Presse, Radio und Fernsehen. Es ist offensichtlich noch nicht genügend gefallen. Da es an dieser Front derzeit ruhig ist, sorgt der Gemeindearbeiter für Schlagzeilen.

So wurde beim beräumen des Parkplatzes am Kokshügel eine Straßenlaterne "leicht" tuschiert (siehe Bild). Weiterhin zum Alltag gehört mittlerweile auch das Mitnehmen der Familie beim Spuren der Loipen. Neu ist jedoch, dass das Kind des Gemeindearbeiters am Steuer sitzt. Ob es sich hierbei um eine Einarbeitung zum Führen des Pistenbullys handelt, war in der Kürze der Zeit nicht zu recherchieren.

Seit Jahren hat der Gemeindearbeiter alle Freiheiten. So werden wöchentlich 3mal private Versorgungsfahrten unternommen. Montag, Mittwoch und Freitag, um 8:30 Uhr, kann man fast die Uhr danach stellen. Bei diesem Geschäftsgebaren  haben unbeteiligte Beobachtern der Eindruck, dass der Gemeindearbeiter etwas gegen den Ortsvorsteher in der Hand haben muss, um sich diese Freiheiten leisten zu können.

angefahrene Laterne durch den Pistenbully im Winter 2017/18

Grundsteuererhöhung angekündigt (20.01.2018)

In der letzten Gemeinderatssitzung kündigte der Ortsvorsteher Macheleidt und die Noch-VG-Vorsitzende Misch eine Erhöhung der Grundsteuer für Neustadt an.

Begründet wurde dies mit der finanziellen Notlage der Gemeinde. Sinngemäß wurde übereinstimmend geäußert: Ohne Bedarfszuweisung wird die Gemeinde die kommenden Jahre nicht überstehen. Diese gibt es jedoch nur, wenn die Hebesätze auf das Landesniveau angehoben werden.

Vorgesehen ist eine Grundsteueranhebung der Grundsteuer A von derzeit 295% auf 301%. Für die Grundsteuer B soll sich der Hebesatz von 402% auf 405% erhöhen.

Einzig Gemeinderatsmitglied Hettstedt (CDU) kündigte Prostest in der Sitzung an. Für ihn käme eine Erhöhung nicht in Frage. Weitere Gemeinderatsmitglieder äußerten sich nicht zu diesem Punkt.

Die letzte Erhöhung der Grundsteuern erfolgte für die Gemeinde Neustadt im Jahr 2015.

Informationen des Landratsamtes (18.01.2018)

Aufhebung Schulpflicht und Straßensperrung K56

Aufhebung der Schulpflicht für den 19.01.2018

Aufgrund der aktuellen Witterungsverhältnisse durch das Orkantief "Friederike" hebt der Landkreis die Schulpflicht für alle Schüler, die Staatliche Schulen in Trägerschaft des Ilm-Kreises besuchen, für Freitag den 19. Januar 2018 auf.

Das bedeutet: die Entscheidung, ob Kinder die Schulen am 19. Januar 2018 besuchen, liegt bei den Eltern.

Die Schulen bleiben geöffnet und eine Betreuung der Kinder ist gesichert.

V. i. S. d. P. Christina Büller, Büro Landrätin

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Vollsperrung der K56 Ilmenau - Dreiherrenstein aufgrund des Sturmes

Aufgrund der Warnung des Deutschen Wetterdienstes vor orkanartigen Böen, auch im Ilm-Kreis, wird die Kreisstraße 56 ab dem Ortsausgang Ilmenau bis zur Kreuzung Dreiherrenstein ab heute, 18.01.2018, 13:30 Uhr, bis voraussichtlich Morgen, den 19.01.2018, 09:00 Uhr voll gesperrt.

Christina Büller

Persönliche Referentin & Pressesprecherin der Landrätin
Landratsamt Ilm-Kreis

Weihnachtsbaumentsorgung (11.01.2018)

Mitteilung des AIK zur Weihnachtsbaumentsorgung

Die Weihnachtsbaumentsorgung erfolgt zum Jahresbeginn 2018 erstmalig im Rahmen der Entsorgung des Bioabfalls in der 1. bis 4. Kalenderwoche und nicht wie bisher zur Restabfallentsorgung.
Es ist darauf zu achten, dass die Bäume komplett abgeschmückt neben den Biotonnen zur Entsorgung bereitgestellt werden. Die Bäume dürfen eine Größe von 1,50 m nicht überschreiten. Größere Bäume sind vorher zu zerteilen, um eine ordnungsgemäße Entsorgung zu gewährleisten.

Von wo aus soll Neustadt verwaltet werden (09.01.2018)

Neustadts Ortsvorsteher Macheleidt ist für sein unkompliziertes und unkomplexes Denken bekannt. Nun schreibt er diese Geschichte fort.

In der vergangenen VG-Versammlung brachte er den Vorschlag, Neustadt solle doch nach deren Auflösung, gleich von Großbreitenbach und nicht erst von Ilmenau verwaltet werden. Herschdorf, ebenfalls Interessent des künftigen Großbreitenbacher Gebildes, sieht dies nicht so. Hier wäre eine vorübergehende Verwaltung von Ilmenau aus wünschenswert und sinnvoll.

Im künftigen Gesetzesentwurf über die Neugliederung der Gemeinden ist ein Anschluss Neustadts und Herschdorf an Großbreitenbach vorgesehen. Da es in dieser Region bisher nur Stillstand gibt, empfiehlt der Entwurf eine Verwaltung, in Form einer erfüllenden Gemeinde, von Ilmenau aus.

Lesen hierzu einen Bericht in der gestrigen Lokalausgabe der TA, Ilmenau [Link]

Kommt neue Schneeräumregelung? (06.12.2018)

Bereits seit längerem gibt es Unmut über den Winterdienst in der Gemeinde. Ob zugeschobene Einfahrten oder nicht geräumte Fußgängerüberwege, die Gemeinde tut sich schwer, einen zufriedenstellenden Winterdienst durchzuführen.

Teilweise ist die Kritik berechtigt, teilweise jedoch nicht.

In der Prioritätenliste ganz oben müssten der Fußgängerüberweg und die Wege im Kreisverkehr stehen, damit Fußgänger sich und ungehindert die Straßen überqueren können.

Neuerdings bringt der Ortsvorsteher eine Stimmung im Gemeinderat zum Ausdruck. Seiner Meinung nach soll es im Gemeinderat Strömungen geben, die für eine Wiedereinführung der Räumung von Fußwegen ist. Für uns ist jedoch nicht ersichtlich, um welche Strömungen es sich handeln soll. Die Mehrheitsfraktion hat in den letzten Jahren keinerlei eigene Vorschläge bzw. Anträge in den Gemeinderat eingebracht. Geschweige denn in den Sitzungen irgendwelche Bekundungen verlautbaren lassen. Einzig von der CDU-Fraktion gibt es einen Vertreter, der solch eine Meinung vertritt.

Ein Vorschlag der Freien Wähler in der vergangenen Legislaturperiode, im Jahreswechsel jeweils eine Gehwegseite zu beräumen, wiegelte der Ortsvorsteher ab. Hierbei bräuchte im Falle eines starken Wintereinbruches lediglich eine Straßenseite abgefahren werden.

Als Begründung wird in der Regel die "chronische Überlastung" des Gemeindearbeiters angeführt. Da sich die Gemeinde in der Winterdienst jedoch 3 Gemeindearbeiter leistet, wäre eine Sicherstellung gewährleistet. Es sind jedoch nur zwei Gemeindearbeiter mit diesen Aufgaben betraut. Der dritte im Bunde befindet sich dauerhaft in der Rennsteiginformation.

Da es sich bei der Touristinformation um eine freiwillige Aufgabe der Gemeinde handelt, wäre ein effektiverer Einsatz dieses Mitarbeiters angebracht. So könnte man die Rennsteiginfo an 3 Tagen in der Woche öffnen und an den anderen zwei Tagen den Mitarbeiter mit Aufgaben des Bauhofes betrauen. Auch eine verkürzte Öffnungszeit, z. Bsp. nur vormittags wäre ein Lösungsansatz. Somit wäre sogar eine halbtägiger Einsatz im Bauhof möglich.

Ob der Ortsvorsteher eingefahrene Gleise oder alte Hüte abschneiden würde, darf bezweifelt werden.

Zum Thema Schneeräumung beabsichtigt der Ortsvorsteher eine Einwohnerversammlung im Februar.

Einen Bericht mit seiner Meinung finden sie heute in der Thüringer Allgemeinen, Lokalausgabe Ilmenau. [Link]

Entsorgungskalender 2018 (02.01.2018)

Liebe Leserinnen und Leser, auch in diesem Jahr bieten wir ihnen einen einfach zu lesenden Entsorgungskalender des AIK für 2018.

[Entsorgungskalender2018]